Die Mediationslupe
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Meist besucht - heute:
- Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz
- Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz
- Keine Nachkontrolle der obligatorischen Streitschlichtung durch das Prozessgericht
- Mediationsgesetz
Meist besucht im September:
- Mediationsgesetz
- Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz
- Obligatorische Streitschlichtung in NRW
- Richterliche Mediation in Nordrhein-Westfalen - Eine Bestandsaufnahme
Mediation
Der Fachbegriff der Peer-Mediation beschreibt eine Methode zur Konfliktaufarbeitung und Konfliktlösung bei Gleichaltrigen. Er geht zurück auf Charles H. Cooley (1864-1929), der unter einer sogenannten Peer-Group eine Gruppe von Menschen versteht, die alle ein ähnliches Alter haben mit meist auch ähnlicher sozialer Struktur. In einer Peer-Group orientieren sich besonders Kinder und Jugendliche stärker an den [...] [→]
Der Mediator rechnet in aller Regel nach dem Zeitaufwand ab, den er für das Mediationsverfahren aufwendet, wobei der Stundensatz in aller Regel abhängig ist von der Komplexität des Streits. Hierüber wird in der Mediationsvereinbarung eine genaue Regelung getroffen. Dort wird auch geregelt, wer die Kosten der Mediation zu tragen hat, etwa wenn die Mediation scheitert. [...] [→]
Eine Mediation verläuft regelmäßig in mehreren Phasen: Das Vorgespräch: Zu Beginn erfolgt eine kurze Erläuterung des Konflikts sowie die Prüfung, ob im konkreten Fall eine Mediation überhaupt zweckmäßig ist. Sodann erklärt der Mediator das Mediationsverfahren und stellt die einzelnen Phasen vor. Die Mediationsvereinbarung: Sodann schließen die Parteien eine Mediationsvereinbarung, in der sie sich unter anderem [...] [→]
Im Mediationsverfahren verbleibt die inhaltliche Verantwortung für die Konfliktlösung bei den streitenden Parteien. Der Mediator übernimmt dagegen die Verantwortung für das Verfahren, für den Ablauf der Konfliktlösung. Der Mediator entwirft ein situationsadäquates Verfahren, er schafft die Rahmenbedingungen für eine konstruktive Kommunikation, strukturiert die Verhandlungen und ermöglicht so in einem von den Konfliktparteien selbstbestimmten Prozess die [...] [→]
Eine alltägliche Situation: mit einem Kunden, mit einem Lieferanten, mit dem jahrelang zusammen gearbeitet wurde, kommt es zu einem Streit wegen einer Falschlieferung, wegen einer verzögerten Fertigstellung oder aber auch einfach, weil beide Parteien sich nicht einig sind, was vertraglich geschuldet wird. Normalerweise folgt dann sehr schnell der Gang zum Gericht, bei dem entweder einer [...] [→]
Mediation — ein Begriff, von dem man in letzter Zeit immer öfter hört. Aber was ist eigentlich Mediation? „Mediare“ bezeichnete im Lateinischen die Tätigkeit des Vermittelns zwischen zwei Kontrahenten. Und damit ist auch heute noch das Wesentliche der Mediation umschrieben: Die Mediation stellt eine Methode zur Konfliktlösung dar, bei der sich die Konfliktparteien mit der [...] [→]
31. August 2010 | Aktuelles
Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz – eine erste Bilanz [→]Eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Landeschlichtungsgesetzes zog die Landesjustizverwaltung nun eine erste Bilanz: Nach einer Erhebung bei den rheinland-pfälzischen Schiedspersonen für das Kalenderjahr 2009 wurden bei den Schiedspersonen 671 obligatorische Schlichtungsverfahren betreffend nachbarrechtliche Streitigkeiten beantragt und 343 erfolgreich abgeschlossen. Im Bereich der Streitigkeiten über Ansprüche wegen Verletzung der persönlichen Ehre wurden 200 Schlichtungsverfahren beantragt und [...]
17. August 2010 | Aktuelles
Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz [→]Eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Landeschlichtungsgesetzes zog die rheinland-pfälzische Landesjustizverwaltung nun eine erste positive Bilanz. Nach einer Erhebung bei den rheinland-pfälzischen Schiedspersonen für das Kalenderjahr 2009 seien in den Verfahren der nachbarrechtlichen Streitigkeiten und der Verletzungen der persönlichen Ehre mehr als die Hälfte der Fälle außergerichtlich abgeschlossen worden. Selbst die Vorgänge, bei denen sich die [...]
16. August 2010 | Alternative Dispute Resolution
Täter-Opfer-Ausgleich [→]Eine Möglichkeit der außergerichtlichen Konfliktschlichtung ist der Täter-Opfer-Ausgleich. Dabei müssen sowohl Täter als auch Opfer mit dieser Verfahrensweise einverstanden sein. Außerdem ist es erforderlich, dass der Täter sich zu seiner Tat bekennt. Ein Täter-Opfer-Ausgleich wird vor allem bei Jugendlichen praktiziert, aber auch bei Erwachsenen kann diese Art der Schlichtung herangezogen werden. Für den Täter-Opfer-Ausgleich kommen [...]
26. Juli 2010 | Aktuelles
Mediationsgesetz [→]Das Bundesministerium der Justiz hat den Referentenentwurf eines Mediationsgesetzes vorgelegt. In dem Mediationsgesetz sollen unter Anderem zur Sicherung der strikten Neutralität und Unabhängigkeit der Mediatoren deren Pflichten und Aufgaben festgelegt sowie Offenbarungspflichten und Tätigkeitsbeschränkungen festgelegt werden. Ausserdem soll das Mediationsgesetz den Bundesländern die Möglichkeit geben, die zum Teil praktizierte richterliche Mediation auf eine eindeutige Rechtsgrundlage [...]
19. Juli 2010 | Aktuelles
Obligatorische Streitschlichtung und die spätere Auswechslung des Klägers [→]Ist ein nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 NRWGüSchlG vorgeschriebenes Schlichtungsverfahren durchgeführt worden, macht ein im Verlauf des gerichtlichen Verfahrens vorgenommener Parteiwechsel auf Klägerseite keinen neuen Schlichtungsversuch erforderlich. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof in einem Nachbarstreit über die Beseitigung einer Mauer. Nachdem im Laufe des nach einem erfolglosen Schlichtungsverfahren eingeleiteten Rechtsstreits offenbar wurde, dass [...]
28. Juni 2010 | Aktuelles
Gerichtsinterne Mediation in Rheinland-Pfalz [→]Auf der Grundlage eines landesweiten Konzepts habe die rheinland-pfälzische Justiz Anfang 2009 begonnen, in allen Gerichtsbarkeiten und möglichst an allen Gerichtsstandorten eine gerichtsinterne Mediation anzubieten. Gerichtsinterne Mediation wird zwischenzeitlich bei den ordentlichen Gerichten und auch bei allen Fachgerichtsbarkeiten angeboten; insgesamt bei gut 2/3 aller Gerichte in Rheinland-Pfalz. In Rheinland-Pfalz wird bei allen Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit [...]
14. April 2010 | Aktuelles
Friedlicher Scheiden beim Amtsgericht München [→]Seit dem 1. September 2009 kann das Familiengericht anordnen, dass Ehegatten einzeln oder gemeinsam an einem kostenfreien Informationsgespräch über Mediation oder einer sonstigen Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung scheidungsbedingter Folgesachen, also etwa bei Unterhalt oder elterlicher Sorge, teilnehmen. Schließlich wird nahezu jede dritte Ehe geschieden und die daraus folgenden Streitigkeiten kosten nicht nur Zeit und Geld, [...]
26. Februar 2010 | Aktuelles
Mediation an Sozialgerichten [→]An den Sozialgerichten in Chemnitz und Leipzig sowie beim Sächsischen Landessozialgericht besteht ab sofort die Möglichkeit, Rechtstreitigkeiten im Wege der Mediation einvernehmlich zu lösen. Vor den Sozialgerichten werden unter anderem Streitsachen in Angelegenheiten der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Unfall- und der sozialen Pflegeversicherung verhandelt. Zudem sind diese Gerichte für Angelegenheiten der Arbeitsförderung, der Grundsicherung für Arbeitssuchende [...]
30. Januar 2010 | Aktuelles
Mediationssprechstunde am Landgericht Hannover [→]Das Landgericht Hannover führt eine regelmäßige Mediationssprechstunde ein. Ab dem 2. Februar 2010 können sich Interessierte jeden Dienstag zwischen 11:00 und 12:00 Uhr im Landgericht Hannover über die Möglichkeiten einer Mediation informieren. In der Mediationssprechstunde soll über die gerichtliche wie die außergerichtliche Mediation informiert werden. Die Mediationssprechstunde steht allen interessierten Bürgern offen. Das Landgericht Hannover [...]
13. Januar 2010 | Aktuelles
Anwaltsvergütung in der gerichtsnahen Mediation [→]Wird in einem Verfahren der gerichtsnahen Mediation eine Einigung auch über nicht rechtshängige Ansprüche erzielt und insoweit Prozesskostenhilfe für den Vergleichsabschluss bewilligt, kann bezogen auf den höheren Streitwert lediglich eine Einigungsgebühr, nicht aber eine Verfahrens- oder Terminsgebühr festgesetzt werden. Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 27. Oktober 2009 – 13 W 46/09
17. Dezember 2009 | Aktuelles
Keine Nachkontrolle der obligatorischen Streitschlichtung durch das Prozessgericht [→]Eine Klage, der ein obligatorisches Schiedsverfahren vorauszugehen hat (§ 15a Abs. 1 Satz 1 EGZPO – hier i.V.m. § 37a Abs. 1 Saarl. AGJusG), ist, wie der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil ausdrücklich betont, stets zulässig, wenn der Kläger mit der Klageschrift eine von der Gütestelle ausgestellte Bescheinigung über einen erfolglosen Einigungsversuch einreicht. Das Prozessgericht [...]
6. November 2009 | Aktuelles
Anwaltshaftung wegen unterbliebenen Vergleichsabschluss [→]Steht dem Mandanten des Rechtsanwalts materiellrechtlich kein Anspruch gegen den Anspruchsgegner zu, kommt eine Pflichtverletzung des Rechtsanwalts ausnahmsweise dann in Betracht, wenn sich feststellen lässt, dass der Anspruchsgegner gleichwohl ein Vergleichsangebot unterbreitet hätte, der Rechtsanwalt diese Möglichkeit aber zugunsten seines Mandanten nicht weiterverfolgt und ein Vergleich nur aufgrund dessen nicht zustande gekommen ist. Der Schaden [...]
22. September 2009 | Aktuelles
Verjährungshemmung durch Güteantrag [→]Die rechtzeitige Einreichung eines Güteantrages bei der Öffentlichen Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle der Freien und Hansestadt Hamburg (ÖRA) hemmt die Verjährung des geltend gemachten Anspruchs, und das nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs auch dann, wenn die Zustellung des – vor Verjährungseintritts eingereichten Güteantrages – aufgrund einer Überlastung der Gütestelle erst nach 13 Monaten erfolgt. [...]
8. September 2009 | Aktuelles
Obligatorische Streitschlichtung in Niedersachsen [→]Niedersachsen will nunmehr auch von der Ermächtigung in § 15a EGZPO Gebrauch machen und die so genannte obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung einführen als Voraussetzung für Klagen beim Amtsgericht über Ansprüche aus dem Nachbarrecht, aus der Verletzung der persönlichen Ehre und für Ansprüche nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Von der ebenfalls in § 15a EGZPO enthaltenen Ermächtigung, die [...]
21. Juli 2009 | Aktuelles
Justizministerium prüft gerichtsinterne Mediation [→]Eine Expertenkommission bei Bundesjustizministerium untersucht, ob und unter welchen Umständen unter anderem auch gerichtinterne Mediation sinnvoll ist. Diese Prüfung sei noch nicht abgeschlossen, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag mit. Ende Mai vorigen Jahres haben Europaparlament und Rat die Richtlinie über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und [...]
19. Juni 2009 | Aktuelles
Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft [→]Der Deutsche Bundestag hat gestern nahezu einstimmig (548 von 549 Stimmen) den Einspruch des Bundesrates gegen das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht überstimmt. Damit ist endgültig der Weg frei für die Errichtung einer unabhängigen, bundesweit tätigen “Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft”. Die neue Schlichtungsstelle soll eine einvernehmliche Lösung zwischen Anwalt und Mandant [...]
28. Mai 2009 | Aktuelles
Einrede des Schiedsvertrags und der Grundsatz von Treu und Glauben [→]Die Partei, die in dem Verfahren vor dem staatlichen Gericht mit Erfolg die Einrede des Schiedsverfahrens erhoben hat, ist nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gehindert, gegenüber dem von dem Gegner daraufhin eingeleiteten Schiedsverfahren mit dem Antrag gemäß § 1032 Abs. 2 ZPO geltend zu machen, das staatliche Gericht sei doch zuständig. Bundesgerichtshof, Beschluss [...]
27. Mai 2009 | Aktuelles
Mediation in der niedersächsischen Arbeitsgerichtsbarkeit [→]Seit dem 1. November 2008 gibt es beim Arbeitsgericht in Hannover das Mediationsverfahren, die inzwischen durchgeführten Verfahren sind nach Auskunft des Arbeitsgerichts sämtlich mit einer Verständigung zwischen den Parteien beendet worden. Weitere Verfahren laufen noch. Für eine Mediation in der niedersächsischen Arbeitsgerichtsbarkeit ist erforderlich, dass zwischen den Parteien ein Rechtsstreit beim Arbeitsgericht in Hannover anhängig [...]
25. Mai 2009 | Aktuelles
Kommunikationsfähigkeit und Streitschlichtung in der Juristenausbildung [→]Niedersachsen reformiert seine Vorschriften zur Juristenausbildung, ein entsprechender, von den Koalitionsfraktionen eingebrachter Gesetzesentwurf wird derzeit im Niedersächsischen Landtag beraten. Mit der geplanten Modernisierung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausbildung der Juristinnen und Juristen werden – neben der Abschaffung des Kurzvortrags im Ersten Staatsexamen und der Einführung eines Verbesserungsversuchs im Zweiten Staatsexamen – insbesondere die Soft Skills [...]
25. Mai 2009 | Aktuelles
Täter-Opfer-Ausgleich in Rheinland-Pfalz – Statistik für 2008 [→]2008 konnten in Rheinland-Pfalz deutlich mehr Strafverfahren im Rahmen des Täter-Opfer-Ausgleichs abgeschlossen werden: Im Jahre 2008 wurden 3.844 Strafverfahren im Rahmen eines Täter-Opfer-Ausgleichs abgeschlossen. Dies ist eine Steigerung um 642 Verfahren gegenüber dem Vorjahr. Deutliche Zuwächse sind in den Landgerichtsbezirken Trier (+ 385), Mainz (+ 190) und Koblenz (+ 153) zu verzeichnen. Mit 986 Verfahren [...]
