Die Mediationslupe
Herzlich willkommen bei der Mediationslupe, Ihrem Nachrichtenmagazin zu allen Themen rund um die Mediation und alternative Verfahren der Konfliktlösung.
Sie finden hier sowohl aktuelle Nachrichten wie auch viele Hintergrundberichte und Zusammenstellungen, mit denen die Mediationslupe versucht, Ihnen ein zuverlässiger Begleiter rund um die Mediation und die Verfahren der außergerichtlichen Streitlösung (ADR - Alternative Dispute Resolution) zu sein.
Viel Spaß beim Lesen und Schmökern!
Bitte beachten Sie jedoch, dass diese Informationen eine juristische Beratung oftmals nicht ersetzen können. Die hier vorliegenden Informationen können Ihnen stets nur einen ersten Überblick ermöglichen, sie stellen selbst jedoch keine Rechtsberatung dar. Für nähere Auskünfte bei einem konkreten Problem fragen Sie bitte stets Ihren Anwalt.
Der Fachbegriff der Peer-Mediation beschreibt eine Methode zur Konfliktaufarbeitung und Konfliktlösung bei Gleichaltrigen. Er geht zurück auf Charles H. Cooley (1864-1929), der unter einer sogenannten Peer-Group eine Gruppe von Menschen versteht, die alle ein ähnliches Alter haben mit meist auch ähnlicher sozialer Struktur. In einer Peer-Group orientieren sich besonders Kinder und Jugendliche stärker an den [...]
Der Mediator rechnet in aller Regel nach dem Zeitaufwand ab, den er für das Mediationsverfahren aufwendet, wobei der Stundensatz in aller Regel abhängig ist von der Komplexität des Streits. Hierüber wird in der Mediationsvereinbarung eine genaue Regelung getroffen. Dort wird auch geregelt, wer die Kosten der Mediation zu tragen hat, etwa wenn die Mediation scheitert. [...]
Direktversicherung / Direktversicherer
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Eine Mediation verläuft regelmäßig in mehreren Phasen: Das Vorgespräch: Zu Beginn erfolgt eine kurze Erläuterung des Konflikts sowie die Prüfung, ob im konkreten Fall eine Mediation überhaupt zweckmäßig ist. Sodann erklärt der Mediator das Mediationsverfahren und stellt die einzelnen Phasen vor. Die Mediationsvereinbarung: Sodann schließen die Parteien eine Mediationsvereinbarung, in der sie sich unter anderem [...]
Im Mediationsverfahren verbleibt die inhaltliche Verantwortung für die Konfliktlösung bei den streitenden Parteien. Der Mediator übernimmt dagegen die Verantwortung für das Verfahren, für den Ablauf der Konfliktlösung. Der Mediator entwirft ein situationsadäquates Verfahren, er schafft die Rahmenbedingungen für eine konstruktive Kommunikation, strukturiert die Verhandlungen und ermöglicht so in einem von den Konfliktparteien selbstbestimmten Prozess die [...]
Eine alltägliche Situation: mit einem Kunden, mit einem Lieferanten, mit dem jahrelang zusammen gearbeitet wurde, kommt es zu einem Streit wegen einer Falschlieferung, wegen einer verzögerten Fertigstellung oder aber auch einfach, weil beide Parteien sich nicht einig sind, was vertraglich geschuldet wird. Normalerweise folgt dann sehr schnell der Gang zum Gericht, bei dem entweder einer [...]
Mediation — ein Begriff, von dem man in letzter Zeit immer öfter hört. Aber was ist eigentlich Mediation? „Mediare“ bezeichnete im Lateinischen die Tätigkeit des Vermittelns zwischen zwei Kontrahenten. Und damit ist auch heute noch das Wesentliche der Mediation umschrieben: Die Mediation stellt eine Methode zur Konfliktlösung dar, bei der sich die Konfliktparteien mit der [...]
20. Januar 2012 | Aktuelles
Seit einiger Zeit wird die Mediation auch im Bereich des Arbeitsrechts angewendet. Besonders bei Konflikten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann die Mediation eine Alternative sein. Aber auch Konflikte unter den Mitarbeitern können so gelöst werden. Nicht immer ist der Gang zum Gericht der einzig richtige Weg. Um das Verhältnis zwischen den Parteien bereinigen zu können [...]
29. Dezember 2011 | Aktuelles
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Konkretisierung einer schiedsgerichtlichen Zins- und Kostenentscheidung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs Stellung genommen: Im konkreten Fall hat der Antragsgegner (Schiedskläger) die Antragstellerin (Schiedsbeklagte) vor dem ständigen Schiedsgericht in B. (Tribunal Arbitral de B. , TAB) auf Zahlung von Provisionen in Anspruch genommen. Die [...]
28. November 2011 | Aktuelles
Für die grenzüberschreitende Mediation haben sich die zuständigen Justizministerien von Polen und der Bundesrepublik Deuschland auf eine Verständigung geeinigt – so die Bekanntgabe des Bundesjustizministeriums. Die Zusammenarbeit soll dabei im Bereich der Konfliktlösung in Familiensachen stattfinden, da sie für äußerst wertvoll erachtet wird. Nach Punkt 1 dieser Verständigung besteht ihr Zweck darin, im Wege der [...]
25. November 2011 | Aktuelles
Wie der Justizminister von Schleswig-Holstein, Emil Schmalfuß, mitgeteilt hat, soll in Schleswig-Holstein die gerichtliche Mediation auch bei den Finanzgerichten möglich sein. In dem geplanten Mediationsgesetz ist das aber nicht vorgesehen. Nach Aussage von Schmalfuß ist das Ziel, “den Bürgerinnen und Bürgern die Mediation als moderne Form der einvernehmlichen und selbstbestimmten Konfliktlösung bei allen Gerichtsbarkeiten Schleswig-Holsteins [...]
23. November 2011 | Aktuelles
Nun ist in Nordrhein-Westfalen das nächste Pilotprojekt gestartet: Im Bezirk des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf können die Parteien inzwischen auf eine professionelle richterliche Mediation zurückgreifen. Zum Bezirk zählen die Arbeitsgerichte Düsseldorf, Krefeld und Oberhausen. Dort steht den Konfliktparteien ein ausgebildeter richterlicher Mediator zur Verfügung, der in einer nicht-öffentlichen Verhandlung die Parteien unterstützt, gemeinsam eine faire, einvernehmliche, selbstverantwortliche [...]
21. November 2011 | Aktuelles
Im Geltungsbereich der Verwaltungsprozessordnung sind gemäß § 162 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO die im Rahmen der gerichtsnahen Mediation anfallenden Kosten des Rechtsanwaltes erstattungsfähig. So hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht nun in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Die Antragsteller rügen mit ihrer Beschwerde – wie bereits erstinstanzlich -, die für die Durchführung der Mediationsverhandlung [...]
23. August 2011 | Aktuelles
Das Bayerische Schlichtungsgesetz ist so auszulegen, dass es jegliche Ansprüche umfasst, die unmittelbar oder mittelbar aus einem Überwuchs hergeleitet werden, also nicht nur den Anspruch auf dessen direkte Beseitigung, sondern auch den Anspruch auf Beseitigung von Schäden, die durch den Überwuchs entstanden sind. Das bedeutet, dass vor Klageerhebung ein Schlichtungsverfahren durchzuführen ist. In einem jetzt [...]
22. August 2011 | Alternative Dispute Resolution
Die Zulässigkeit einer Klage, mit der ein Insolvenzgläubiger die Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle betreibt, ist nicht von der vorherigen Durchführung eines Verfahrens der obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung abhängig. Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SchlG BW ist die Erhebung der Klage vor den Amtsgerichten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vermögensrechtlicher Art über Ansprüche, deren [...]
18. August 2011 | Aktuelles
Vereinbaren die Parteien irrtümlich die Zuständigkeit eines nicht existierenden institutionellen Schiedsgerichts, ist die Schiedsabrede nicht ohne weiteres “undurchführbar” (§ 1032 Abs. 1 a.E.); vielmehr ist zunächst im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu prüfen, ob ein bestimmtes anderes Schiedsgericht zur Entscheidung berufen ist. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Januar 1994 ist nicht einschlägig. Diese erging [...]
8. August 2011 | Aktuelles
Das Verfahren nach § 36a Abs. 3 UrhG zur Bestellung des Vorsitzenden und zur Bestimmung der Zahl der Beisitzer der Schlichtungsstelle kann das Oberlandesgericht nach § 148 ZPO aussetzen, wenn über das Vorliegen der Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens Streit besteht und hierüber ein Rechtsstreit zwischen den Parteien bereits anhängig ist. Das nach § 36a Abs. 3 [...]
5. August 2011 | Aktuelles
Die grundsätzliche Bindung des Insolvenzverwalters an eine vom Gemeinschuldner vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens abgeschlossene Schiedsabrede gilt nicht, soweit es um Rechte des Insolvenzverwalters geht, die sich nicht unmittelbar aus dem vom Gemeinschuldner abgeschlossenen Vertrag ergeben, sondern auf der Insolvenzordnung beruhen; zu diesen selbständigen, der Verfügungsgewalt des Gemeinschuldners entzogenen Rechten gehört nicht nur die Insolvenzanfechtung, [...]
5. August 2011 | Aktuelles
Soweit nach § 1031 Abs. 2 ZPO beim staatlichen Gericht ein Antrag auf Feststellung der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens nur bis zur Bildung des Schiedsgerichts gestellt werden kann, ist entscheidend der Eingang des Antrags bei Gericht, nicht der Zeitpunkt der Zustellung an die Gegenseite. Nach § 1032 Abs. 2 ZPO kann bei Gericht [...]
3. August 2011 | Aktuelles
Enthält eine Schiedsvereinbarung betreffend Rechtsstreitigkeiten aus einem im Jahr 2004 geschlossenen Vertrag eines ausländischen Unternehmers mit einem inländischen Verbraucher die Wahl ausländischen Rechts, bemisst sich ihre Formgültigkeit in entsprechender Anwendung von Art. 29 Abs. 3 Satz 2 EGBGB aF nach § 1031 Abs. 5 ZPO. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof für eine 2004 getroffene Schiedsklausel, [...]
1. August 2011 | Aktuelles
Unterlässt die nach dem Gesellschaftsvertrag hierzu verpflichtete Gesellschaft bürgerlichen Rechts über einen außerhalb objektiv angemessener Zeit liegenden Zeitraum (hier: fast zwei Jahre) die Benennung eines Schiedsgutachters und die Einholung des Gutachtens über die zwischen ihr und dem ausgeschiedenen Gesellschafter streitige Höhe des Abfindungsguthabens, kann der Ausgeschiedene auf Zahlung des ihm seiner Ansicht nach zustehenden Abfindungsguthabens [...]
10. Juni 2011 | Aktuelles
Ist eine Schiedsvereinbarung unwirksam, weil sie den Anforderungen des § 1031 Abs. 5 ZPO nicht entspricht, so ist die Zuständigkeit der staatlichen Gerichte auch dann gegeben, wenn sich der vor diesen verklagte Verbraucher auf die vom Unternehmer vorformulierte Schiedsabrede beruft. Nach § 1031 Abs. 5 Satz 1 ZPO müssen Schiedsvereinbarungen, an denen ein Verbraucher beteiligt [...]
30. März 2011 | Aktuelles
Die Einrede des Schiedsvertrags ist nur dann rechtzeitig erhoben, wenn der Beklagte vor Beginn der mündlichen Verhandlung zur Hauptsache (§ 1032 Abs. 1 ZPO)auch den Schiedsvertrag, auf den er die Einrede stützt, konkret bezeichnet. Die Einrede des Schiedsvertrages ist an keine Form gebunden. Es genügt, dass der Beklagte seinen Willen hinreichend zum Ausdruck bringt, dass [...]
12. Januar 2011 | Aktuelles
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines “Gesetzes zur Förderung der Mediation” in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Erstmals soll damit die außergerichtliche und gerichtsinterne Mediation in Deutschland auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Die erstmalige gesetzliche Normierung der Mediation solle zu einer Verbesserung der Streitkultur in Deutschland beitragen, indem sie mehr Chancen für einvernehmlich ausgehandelte Lösungen [...]
4. Januar 2011 | Aktuelles
Nach dem Inkrafttreten des Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetzes vom 22. Dezember 1997, durch das unter anderem § 1044 Abs. 2 Nr. 1 ZPO a.F. aufgehoben worden ist, steht dem Einwand, das ausländische Schiedsgericht sei mangels wirksamer Schiedsvereinbarung unzuständig gewesen, nicht entgegen, dass es der Schiedsbeklagte versäumt hat, gegen den Schiedsspruch im Ausland ein befristetes Rechtsmittel einzulegen. Nach § [...]
24. Dezember 2010 | Aktuelles
Liebe Leser der Rechtslupe, wieder ist ein Jahr vorüber. Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr. Zeit voraus zu schauen, was das nächste Jahr bringen wird. Wir, das Team der Mediationslupe, bedanken uns für das entgegengebrachte Interesse. Wir wünschen Ihnen besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start in das neue Jahr 2011. Wir lesen uns [...]
19. Oktober 2010 | Aktuelles
Nach Maßgabe des Meistbegünstigungsgrundsatzes in Art. VII Abs. 1 des UN-Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (UNÜ) ist ein ausländischer Schiedsspruch (auch) dann für vollstreckbar zu erklären, wenn er der für innerstaatliche Schiedssprüche geltenden Formvorschrift des § 1031 ZPO genügt. Der Meistbegünstigungsgrundsatz des Art. VII Abs. 1 UNÜ erlaubt die Anwendung des im [...]
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