Gerichtsinterne Mediation in Rheinland-Pfalz

Auf der Grund­la­ge eines lan­des­wei­ten Kon­zepts habe die rhein­land-pfäl­zi­sche Jus­tiz Anfang 2009 begon­nen, in allen Gerichts­bar­kei­ten und mög­lichst an allen Gerichts­stand­or­ten eine gerichts­in­ter­ne Media­ti­on anzu­bie­ten. Gerichts­in­ter­ne Media­ti­on wird zwi­schen­zeit­lich bei den ordent­li­chen Gerich­ten und auch bei allen Fach­ge­richts­bar­kei­ten ange­bo­ten; ins­ge­samt bei gut 23 aller Gerich­te in Rhein­land-Pfalz. In Rhein­land-Pfalz wird bei allen Gerich­ten der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit und bei vier von ins­ge­samt fünf Sozi­al­ge­rich­ten die Durch­füh­rung der gerichts­in­ter­nen Media­ti­on ange­bo­ten. In der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit, also den Amts­ge­rich­ten, den Land­ge­rich­ten und den Ober­lan­des­ge­rich­ten, kommt die gerichts­in­ter­ne Media­ti­on der­zeit bereits bei 37 von ins­ge­samt 56 Gerich­ten zum Ein­satz. Auch das Finanz­ge­richt und die Gerich­te der Arbeits­ge­richts­bar­keit kön­nen seit eini­ger Zeit in geeig­ne­ten Fäl­len eine gerichts­in­ter­ne Media­ti­on durch­füh­ren.

Gerichtsinterne Mediation in Rheinland-Pfalz

Die rhein­land-pfäl­zi­sche Jus­tiz hat damit in den letz­ten zehn bis fünf­zehn Jah­ren immer stär­ker For­men der Media­ti­on auf­ge­nom­men. Das gilt für alle Gerichts­bar­kei­ten, für alle Arten von Ver­fah­ren, auch für die straf­recht­li­chen Ermitt­lungs­ver­fah­ren und die Straf­ver­fah­ren. Nach Erhe­bung einer Kla­ge kann an die­sen Gerich­ten zu jedem Zeit­punkt des Ver­fah­rens eine Abga­be an eine Media­ti­ons­rich­te­rin bzw. einen Media­ti­ons­rich­ter erfol­gen, und das auch dann noch, wenn bereits eine erst­in­stanz­li­che Ent­schei­dung ergan­gen und hier­ge­gen Rechts­mit­tel ein­ge­legt wor­den ist.

Hier­zu sind der­zeit etwa 120 aus­ge­bil­de­te Media­ti­ons­rich­te­rin­nen und Media­ti­ons­rich­ter in der rhein­land-pfäl­zi­schen Jus­tiz tätig.