Eskalationsmodell

Das Eskalationsmodell wurde entwickelt zum Konfliktmanagement insbesondere im Rahmen von Kooperationsverträgen und Konsortialverträgen. Dieses Modell eignet sich aber auch für Konflikte in anderen auf Dauer angelegten Zusammenarbeiten von zwei oder mehr Unternehmen.

Hierbei wird bereits in dem der Zusammenarbeit zugrunde …

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Schiedsgericht

Bei einem Schiedsgerichtsverfahren entscheidet kein staatliches Gericht, sondern ein von den Beteiligten vereinbartes Schiedsgericht. Hierbei bestimmen entweder die Parteien die Personen der Schiedsrichter oder aber sie greifen auf ein bestehendes Schiedsgericht (z.B. auf ein von einem Dachverband eingerichtetes Schiedsgericht) zurück. …

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Schiedsgutachten

Oftmals bestehen Streitigkeiten nur über eine fachliche (nicht juristische) Frage, etwa über ein technisches („Bestehen Mängel in der Vertragserfüllung?“) oder finanzielles („Wie hoch soll die Abfindung sein?“) Problem. Hier bietet es sich oftmals an, zu dieser fachlichen Frage die Einholung …

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Adjudication

Im Rahmen einer Adjudication trifft ein sachkundiger Dritter nach Sachverhaltsaufklärung eine vorläufige Entscheidung. Meistens wird hierfür ein sachkundiger Dritter ausgewählt, dem die bisherige Zusammenarbeit der Beteiligten und die vertraglichen Grundlagen bekannt sind, also etwa der Architekt bei einer Streitigkeit zwischen …

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Schlichtung

Von Schlichtungsverfahren hören wir regelmäßig jedes Frühjahr, wenn wieder einmal Tarifverhandlungen gescheitert sind. Ähnlich einer Mediation verständigen sich auch bei der Schlichtung die Beteiligten auf einen neutralen Dritten, der dann allerdings – anders als bei der Mediation – den Beteiligten …

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Alternatives Konfliktmanagement

Alternative Dispute Resolution – Alternatives Konfliktmanagement: Ein Stichwort, das in letzter Zeit immer mehr an Bedeutung gewinnt. Ziel der verschiedenen Methoden des alternativen Konfliktmanagements ist dabei nicht, gerichtliche Verfahren überflüssig zu machen. Ziel ist es vielmehr, dort alternative Konfliktlösungsmethoden anzubieten, …

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Schiedsgerichtsverfahren in der Insolvenz

in nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ergangener, auf eine Leistung gerichteter Schiedsspruch kann als bloße Feststellung zur Insolvenztabelle auszulegen sein, wenn aufgrund der Entscheidungsgründe feststeht, dass die zuerkannte Forderung nur ein Recht auf insolvenzmäßige Befriedigung verschaffen sollte und es sich bei …

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Mediationsrichtlinie

Der Rat der EU hat jüngst den Vorschlag einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen (”Mediationsrichtlinie”) gebilligt. Diese Richtlinie, die nur grenzüberschreitende Streitigkeiten zum Gegenstand hat, regelt insbesondere:

  • die Vertraulichkeit
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EU-Mediationsrichtlinie

Der europäische Rat der Justizministerinnen und -minister hat heute in Brüssel den Vorschlag für eine „Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen“ beschlossen (sog. Mediationsrichtlinie). Damit ist der Weg frei für …

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Obligatorische Streitschlichtung in NRW

Im nordrhein-westfälische Gütestellen– und Schlichtungsgesetz (Ausführungsgesetz zu § 15 a EGZPO) wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2008 die Bestimmung des § 10 Abs. 1 Nr. 1 GüSchlGnw gestrichen. Damit entfällt zukünftig die obligatorische Streitschlichtung in vermögensrechtlichen Streitigkeiten vor dem …

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Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung den Entwurf eines Landesschlichtungsgesetzes auf den Gesetzgebungsweg gebracht.

Der Entwurf sieht vor, dass bei Rechtsstreitigkeiten aus dem Nachbarrecht oder im Zusammenhang mit Ehrverletzungen grundsätzlich ein vorgerichtliches Streitschlichtungsverfahren durchzuführen ist. Damit folgt Rheinland-Pfalz einer Reihe anderer …

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Grenzüberschreitende Mediation in der EU

In den Staaten der Europäischen Union (EU) soll die Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten durch Mediation künftig attraktiver werden. Haben sich die Parteien auf eine Mediation geeinigt, sind sie künftig besser vor Rechtsverlusten durch Verjährung geschützt. Sie können in der Mediation getroffene …

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Obligatorische Streitschlichtung

Die derzeit bestehenden gesetzlichen Regelung über obligatorisches Streitschlichtungsverfahren sich nach einem jetzt verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Die im Gütestellen- und Schlichtungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vorgesehene Verpflichtung zur Durchführung eines außergerichtlichen Schlichtungsverfahrens vor einer Inanspruchnahme der staatlichen …

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Streitschlichtung im Wirtschaftsrecht

… Sie werden bei Kaufpreisstreitigkeiten im Anschluss an einen Unternehmensverkauf ebenso gerufen wie bei Streitigkeiten um das Nachschießen von Kapital in ein Joint Venture: Private Streitschlichter haben Hochkonjunktur bei lokalen wie globalen Auseinandersetzungen um kniffelige Passagen in komplexen Wirtschaftsverträgen. …

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Nichtige Schiedsklauseln

Nach einer jetzt im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens verkündeten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sind die Gericht verpflichtet, im Rahmen eines Verfahrens auf Aufhebung einer Schiedsvereinbarung die Nichtigkeit der Schiedsklausel zu prüfen, auch wenn der Verbraucher die Missbräuchlichkeit der Klausel im Sinne …

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Mediation in Zivil- und Handelssachen

Im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat eine Anhörung zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie über Mediation in Zivil- und Handelssachen stattgefunden. Mit Experten aus den verschiedenen EU-Ländern wurden insbesondere die Fragen diskutiert, ob das Mediationsverfahren nur auf grenzüberschreitende Sachverhalte …

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Schiedsvereinbarungen und Urkundsprozess

Sind Streitigkeiten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis einer Schiedsvereinbarung unterstellt, dann schließt dies, wie der Bundesgerichtshof jetzt in Abgrenzung zu einer anders lautenden Entscheidung aus dem Jahr 1993 entschieden hat, grundsätzlich neben der ordentlichen Klage auch den Urkundenprozess vor dem staatlichen …

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