Streitwertbemessung durch das Schiedsgericht

Es stellt kein unzu­läs­si­ges Rich­ten in eige­ner Sache dar, wenn das Schieds­ge­richt im Rah­men sei­ner nach § 1057 ZPO zu tref­fen­den Kos­ten­ent­schei­dung den Streit­wert des schieds­ge­richt­li­chen Ver­fah­rens fest­setzt, auch wenn die Ver­gü­tung der Schieds­rich­ter streit­wert­ab­hän­gig ist. Eine sol­che Streit­wert­fest­set­zung kann damit Grund­la­ge der Kos­ten­er­stat­tungs­an­sprü­che der obsie­gen­den Par­tei gegen die unter­le­ge­ne

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Konkretisierung eines ausländischen Schiedsspruchs

In einer aktu­el­len Ent­schei­dung hat der Bun­des­ge­richts­hof zur Zuläs­sig­keit der Kon­kre­ti­sie­rung einer schieds­ge­richt­li­chen Zins- und Kos­ten­ent­schei­dung im Ver­fah­ren der Voll­streck­bar­er­klä­rung eines aus­län­di­schen Schieds­spruchs Stel­lung genom­men: Im kon­kre­ten Fall hat der Antrags­geg­ner (Schieds­klä­ger) die Antrag­stel­le­rin (Schieds­be­klag­te) vor dem stän­di­gen Schieds­ge­richt in B. (Tri­bu­nal Arbi­tral de B. , TAB) auf Zah­lung von

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