Streitwertbemessung durch das Schiedsgericht

Streitwertbemessung durch das Schiedsgericht

Es stellt kein unzulässiges Richten in eigener Sache dar, wenn das Schiedsgericht im Rahmen seiner nach § 1057 ZPO zu treffenden Kostenentscheidung den Streitwert des schiedsgerichtlichen Verfahrens festsetzt, auch wenn die Vergütung der Schiedsrichter streitwertabhängig ist. Eine solche Streitwertfestsetzung kann damit Grundlage der Kostenerstattungsansprüche der obsiegenden Partei gegen die unterlegene

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Konkretisierung eines ausländischen Schiedsspruchs

Konkretisierung eines ausländischen Schiedsspruchs

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Konkretisierung einer schiedsgerichtlichen Zins- und Kostenentscheidung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs Stellung genommen: Im konkreten Fall hat der Antragsgegner (Schiedskläger) die Antragstellerin (Schiedsbeklagte) vor dem ständigen Schiedsgericht in B. (Tribunal Arbitral de B. , TAB) auf Zahlung von

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