Informationen zu Mediation und ADR
Die Einrede der Schiedsvereinbarung gemäß § 1032 Abs. 1 ZPO stellt einschließlich der Fristgebundenheit ihrer Erhebung eine verzichtbare Verfahrensvorschrift im Sinne von § 295 Abs. 2 ZPO dar. Wird eine Schiedseinrede verspätet erhoben, kann die Überschreitung der in § 1032 Abs. 1 ZPO normierten zeitlichen Grenze nach § 295 Abs.
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Einwände der Schuldnerin gegen die Befugnis des Gläubigers zur Durchsetzung eines Schiedsspruchs können im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage nicht berücksichtigt werden, weil sie durch das Vollstreckbarerklärungsverfahren präkludiert sind. Diese Präklusion ergibt sich aus § 767 Abs. 2 ZPO. Die Präklusion entsprechend § 767 Abs. 2 ZPO gilt zwar nur für Einwände,
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Zwar können im Vollstreckbarerklärungsverfahren – über die gesetzlichen Aufhebungsgründe für inländische Schiedssprüche (§ 1060 Abs. 2, § 1059 Abs. 2 ZPO) hinaus – sachlichrechtliche Einwendungen gegen den in einem Schiedsspruch festgestellten Anspruch geltend gemacht werden. Die Gründe, auf denen die Einwendungen beruhen, müssen allerdings in entsprechender Anwendung des § 767
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