Kaufverträge - und das Schiedsgericht des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

Kaufverträge — und das Schiedsgericht des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

Durch den in einem Waren­kauf­ver­trag ent­hal­te­ne Ver­weis auf die Geschäfts­be­din­gun­gen des Waren-Ver­­eins der Ham­bur­ger Bör­se e.V. kann die dort in § 30 ent­hal­te­ne Schieds­klau­sel wirk­sam ver­ein­bart wer­den1. Die for­ma­len Anfor­de­run­gen an die Schieds­ver­ein­ba­rung bestim­men sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schieds­ge­richt des Waren-Ver­­eins der Ham­bur­ger Bör­se e.V. hat

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Der verspätet abgesetzte Schiedsspruch - das Bühnenoberschiedsgericht und die Aufhebungsklage

Der verspätet abgesetzte Schiedsspruch — das Bühnenoberschiedsgericht und die Aufhebungsklage

Wird ein Spruch des Büh­nen­ober­schieds­ge­richts nicht inner­halb von fünf Mona­ten nach sei­ner Ver­kün­dung mit Tat­be­stand und Ent­schei­dungs­grün­den ver­se­hen und von den Mit­glie­dern des Büh­nen­ober­schieds­ge­richts unter­schrie­ben der Geschäfts­stel­le des Büh­nen­ober­schieds­ge­richts über­ge­ben, gilt die­ser als nicht mit Grün­den ver­se­hen. Die feh­len­de Begrün­dung stellt einen Ver­fah­rens­feh­ler iSv. § 110 Abs. 1 Nr. 1 ArbGG dar,

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Schiedsgerichtsklausel - und das Recht auf ein faires Verfahren

Schiedsgerichtsklausel — und das Recht auf ein faires Verfahren

Für die Fra­ge einer Ver­let­zung von Art. 6 EMRK durch die Ver­ein­ba­rung einer Schieds­klau­sel ist von zen­tra­ler Bedeu­tung, ob der Ver­zicht auf das Recht auf Zugang zu staat­li­chen Gerich­ten frei­wil­lig erfolgt ist. Wenn dies der Fall ist, liegt nach der vom Bun­des­ge­richts­hof in sei­ner Ent­schei­dung zitier­ten Recht­spre­chung des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für

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Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - und ein Berufsrichter als Vorsitzender

Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs — und ein Berufsrichter als Vorsitzender

Ein Schieds­spruch kann nicht allein des­halb wegen feh­ler­haf­ter Bil­dung des Schieds­ge­richts nach § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO auf­ge­ho­ben wer­den, weil das Schieds­ge­richt mit einem Berufs­rich­ter besetzt war, der über kei­ne Geneh­mi­gung sei­ner Neben­tä­tig­keit als Schieds­rich­ter ver­füg­te oder dem sei­ne Neben­tä­tig­keit als Schieds­rich­ter nach § 40 Abs. 1 Satz 1 DRiG nicht

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Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - und das rechtliche Gehör

Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs — und das rechtliche Gehör

Ein Schieds­spruch kann nach § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO auf­ge­ho­ben wer­den, wenn das schieds­rich­ter­li­che Ver­fah­ren einer Bestim­mung des 10. Buches der Zivil­pro­zess­ord­nung (§§ 1025 bis 1066 ZPO) nicht ent­spro­chen hat und anzu­neh­men ist, dass sich dies auf den Schieds­spruch aus­ge­wirkt hat. Die Bestim­mung des § 1042 Abs. 1 Satz 2 ZPO

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Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - und die Billigkeitsentscheidung

Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs — und die Billigkeitsentscheidung

Ein Schieds­spruch kann nach § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO auf­ge­ho­ben wer­den, wenn das schieds­rich­ter­li­che Ver­fah­ren einer Bestim­mung des 10. Buches der Zivil­pro­zess­ord­nung (§§ 1025 bis 1066 ZPO) nicht ent­spro­chen hat und anzu­neh­men ist, dass sich dies auf den Schieds­spruch aus­ge­wirkt hat. Gemäß § 1051 Abs. 3 Satz 1 ZPO hat das

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