Der als Schiedsrichter verhinderte Berufsrichter

Ist eine Schieds­ver­ein­ba­rung (teil­wei­se) undurch­führ­bar, wenn es einer Par­tei im Hin­blick auf § 40 Abs. 1 Satz 1 DRiG ver­wehrt ist, einen Berufs­rich­ter als ihren Schieds­rich­ter zu benen­nen? Der Bun­des­ge­richts­hof ver­neint dies: Der Schieds­be­klag­te hat­te sich in dem vor­lie­gen­den Ver­fah­ren für sei­ne gegen­tei­li­ge Mei­nung auf § 40 Abs. 1 Satz 1 DRiG beru­fen, wonach

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Streitwertabhängige Schiedsrichtervergütung

Setzt das Schieds­ge­richt im Rah­men der nach § 1057 ZPO zu tref­fen­den Kos­ten­ent­schei­dung den Streit­wert des schieds­ge­richt­li­chen Ver­fah­rens fest, so stellt dies kein unzu­läs­si­ges Rich­ten in eige­ner Sache dar, auch wenn die Ver­gü­tung der Schieds­rich­ter ver­ein­ba­rungs­ge­mäß streit­wert­ab­hän­gig ist. Die Fest­set­zung des Streit­werts ist aller­dings nur im Ver­hält­nis der Schieds­par­tei­en zuein­an­der

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Schiedsgericht

Bei einem Schieds­ge­richts­ver­fah­ren ent­schei­det kein staat­li­ches Gericht, son­dern ein von den Betei­lig­ten ver­ein­bar­tes Schieds­ge­richt. Hier­bei bestim­men ent­we­der die Par­tei­en die Per­so­nen der Schieds­rich­ter oder aber sie grei­fen auf ein bestehen­des Schieds­ge­richt (z.B. auf ein von einem Dach­ver­band ein­ge­rich­te­tes Schieds­ge­richt) zurück. Der Vor­teil gegen­über einem staat­li­chen Gericht besteht in der Regel

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