Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs – und die spätere Präklusion

Einwände der Schuldnerin gegen die Befugnis des Gläubigers zur Durchsetzung eines Schiedsspruchs können im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage nicht berücksichtigt werden, weil sie durch das Vollstreckbarerklärungsverfahren präkludiert sind.

Diese Präklusion ergibt sich aus § 767 Abs. 2 ZPO. Die Präklusion entsprechend …