Paritätische Schlichtungskommissionen im Arbeitsrecht

Zwar können in Betriebsvereinbarungen betriebliche Einrichtungen, wie paritätische Kommissionen, geschaffen werden, denen die Aufgabe eines Schiedsgutachters zukommt. Solche durch Entscheidungen paritätischer Kommissionen ergangenen Schiedsgutachten sind im arbeitsgerichtlichen Verfahren in entsprechender Anwendung der §§ 317, 319 BGB nur eingeschränkt zu überprüfen1. Die darin liegende Schiedsgutachtenvereinbarung verstößt nicht gegen das im Arbeitsrecht

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Der Streik bei Lufthansa

Der Streik bei Lufthansa hat das Unternehmen ca. 100 Millionen Euro gekostet. Zwar sitzen die Parteien wieder am Verhandlungstisch, aber eine Einigung ist damit noch nicht in Sicht. Inzwischen ist die Rede von einer möglichen Schlichtung. Aktuell besteht durch die angekündigte Wiederaufgenahme der Verhandlungen keine Gefahr eines weiteren Streiks der

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Schlichtung

Von Schlichtungsverfahren hören wir regelmäßig jedes Frühjahr, wenn wieder einmal Tarifverhandlungen gescheitert sind. Ähnlich einer Mediation verständigen sich auch bei der Schlichtung die Beteiligten auf einen neutralen Dritten, der dann allerdings – anders als bei der Mediation – den Beteiligten gegenüber selbst Bewertungen abgibt oder Lösungsvorschläge unterbreitet. Die Schlichtung ist

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